Der Prozess ...

vErein für sauberes wasser wehrt sich mit klage gegen den freistaat bayern WEGEN unrecht-mässiger WASSERrECHTLICHER ANORDNUNGen


Wie alles begann im Januar 2019:

 

1. Gebührenpflichtige Anordnung, die 1.

 

Am 18.01.2019 erreichte den Verein für sauberes Wasser (VfsW) eine gebührenpflichtige Anordnung des Landratsamtes Weilheim-Schongau (LRA) per Postzustellungsurkunde. Das Dokument im Wort-laut finden Sie hier:

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Wasserrecht, Trinkwasserverordnung, Öffentliche Wasserversorgung Riesen, Gemeinde Steingaden Untersuchungsumfang, Trübungsmessungen
LRA_1.Anordnung_0119_geschwärzt.pdf
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2. Klageeinreichung, die 1.

 

Am 14.02.2019 reichte im Auftrag des VfsW die Anwaltskanzlei Labbé & Partner Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht München ein. Leider hat das LRA keine andere Möglichkeit zugelassen als dieses aufwändige Verfahren. Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier:

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VfsW.:.LRA_Klage_VGMuc_140219_2S.pdf
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3. Kritik des LRA an den mikrobiologischen Befunden im 1. Quartal 2019

 

Am 19.02.2019 erreichte den VfsW per E-Mail ein Schreiben des LRA, in welchem die im Februar einge-reichten einwandfreien Befunde trotzdem beanstandet werden. Das Dokument im Wortlaut mit Kom-mentaren finden Sie hier:

 

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LRA an VfsW_180219_komment_geschwärzt.p
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4. Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

 

Am 21.02.2019 hat die Anwaltskanzlei Labbé & Partner den Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beim Bayerischen Verwaltungsgericht München gestellt. Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier:

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VfsW.:.LRA_AntragVGMuc_210219_2S.pdf
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5.  Anwaltskanzlei Labbé & Partner begründet den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

 

Am 26.04.2019 hat die Anwaltskanzlei Labbé & Partner die Begründung des Antrags gemäß § 80 Abs. 5VwGO auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beim Bayerischen Verwaltungsgericht München eingereicht. Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier: 

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VfsW.LRA_AntragGruende_VG_250419_20S.pdf
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6. LRA lehnt am 28.05.2019 den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab

 

Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier:

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LRA_AblehnungAntrag_280519_geschwärzt.p
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Das Erwiderungsschreiben der Anwaltskanzlei Labbé & Partner wird sofort hier veröffentlicht, wenn es beim Verwaltungsgericht München eingereicht ist.

7. Verwaltungsgericht München schlägt am 14.6.2019 eine Mediation vor

 

Nach Eingang der Antragsablehnung durch das LRA bei Gericht hat das Verwaltungsgericht München  eine Mediation vorgeschlagen, um eine langfristige Gesamtlösung für die Zukunft zu erarbeiten.

 

8. VfsW stimmt einer Mediation sofort zu

 

Das Zustimmungsschreiben der Anwaltskanzlei Labbé & Partner lesen Sie hier:

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VfsW_Zustimmung_Mediation_170619.pdf
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9. LRA lehnt die vom Verwaltungsgericht vorgeschlagene Mediation ab

 

Das Ablehnungsschreiben des LRA lesen Sie hier:

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LRA_Ablehnung_Mediation_250619_geschwär
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10. Gebührenpflichtige Anordnung, die 2.

 

Am 20.07.2019 erreichte den VfsW die 2. gebührenpflichtige Anordnung mit "Sofortvollzug" für 2020 (!) des Gesundheitsamtes (LRA) per Postzustellungsurkunde, obwohl die Verhandlung über die 1. Anord-nung teilgleichen Inhalts erst im November stattfinden kann. Unterzeichnet wurde die Anordnung vom amtierenden Amtsarzt, Medizinaldirektor Dr. Stefan Günther. Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier:

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Wasserrecht; Trinkwasserverordnung; Öffentliche Wasserversorgung Riesen, Gemeinde Stelngaden Trübungsmessungen
VfsW-GA_2.Anordnung_0719.pdf
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Auch gegen diese 2. Anordnung wird die Anwaltskanzlei Labbé & Partner im Auftrag des VfsW Klage beim Verwaltungsgericht München einreichen.

11. LRA versucht es jetzt mit der Zensur

 

Am 25.07.2019 erreichte den VfsW ein Schreiben des LRA, in welchem der VfsW aufgefordert wird, alle veröffentlichten Bescheide und Schreiben des LRA auf der Website des VfsW zu löschen. Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier:

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LRA_Zensur_240719_geschwärzt.pdf
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 Kommentar

 

Es spricht für sich, daß die Behörde nun versucht, mangels belastbarer Sachargumente mit zensorischen Methoden die Dokumente ihres ungerechtfertigten Verhaltens vor der Öffentlichkeit geheim zu halten.

 

Der Verfasser des Schreibens irrt hier in zweifacher Weise, wenn er schreibt: (...) "die Veröffentlichung des Namens des Sachbearbeiters stellt eine Verletzung von dessen allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 Grundgesetz) dar."  1. Der Unterzeichner handelte hier nicht als ein Sachbearbeiter im Auftrag sondern als der juristische und voll verantwortliche Abteilungsleiter des Referats "Bauen und Umwelt" im LRA.  2. Der vorliegende Fall ist,  wie die zahlreichen Berichte in den Print-, Hör- und TV-Medien zeigen,  für die Bürger von außerordentlicher Bedeutung, und deshalb ist diesem öffentlichen Interesse Vorrang einzuräumen gegenüber dem Persönlichkeitsrecht eines Einzelmenschen.

 

Der Bürger darf sich hier mit Recht die Frage stellen, inwieweit es zulässig sein kann, daß ein Amtsleiter einer steuerfinanzierten Kreisverwaltungsbehörde gegen die im Ehrenamt geleistete, lebensnotwen-dige Arbeit von Bürgern für Bürger aufwendige Anordnungen verfasst, die dann aber der Öffentlichkeit vorenthalten werden sollen. Der einzige, der hier ein berechtigtes Datenschutzinteresse hätte, wäre der Bürger selbst, bzw. im vorliegenden Fall der VfsW, dem es jedoch ein großes Anliegen ist, alle Fakten des Verfahrens laufend offenzulegen.

Der Vorstand 

12. Klageeinreichung, die 2.

 

Am 29.07.2019 reichte im Auftrag des VfsW die Anwaltskanzlei Labbé & Partner die 2. Klage zur 2. Anordnung (Siehe 10.)  beim Bayerischen Verwaltungsgericht München ein. Leider hat das LRA auch hier keine andere Möglichkeit zugelassen als dieses aufwändige und kostenintensive Verfahren. Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier:

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VfsW_Klage2_290719_S2.pdf
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13. Zensur und was davon übrig blieb

 

Vermutlich auf Druck drohender Presseveröffentlichungen hat das LRA zurückgerudert und nur noch verlangt, daß zwei Namen der Verfasser von Amtsschreiben und Anordnungen und deren Durchwahl-nummern und E-Mail Adressen  geschwärzt werden. Dem Wunsch hat der Verein gerne entsprochen, obwohl es andererseits ziemlich unverständlich ist, da eine einfache Recherche auf der Internetseite des LRA das Geheimnis der geschwärzten Namen lüften kann. Nach wie vor ungeschwärzt bleibt jedoch der Name des Amtsarztes des Landkreises Weilheim-Schongau, Dr. Stefan Günther, samt seiner dienstlichen Kontaktdaten.

14. VfsW schreibt an Landrätin Andrea Jochner-Weiß

 

Am 22. August hat der VfsW in einem Brief die Landrätin Andrea Jochner-Weiß um Unterstützung ge-gen die Angriffe Ihrer Behörde gegen den Verein gebeten, der die Riesener Trinkwasserversorgung ver-antwortungsvoll betreibt und seit Jahrzehnten den Ortsteil Riesen mit einwandfreiem Trinkwasser ver-sorgt. Den Brief haben spontan 30 Riesener Bürger unterschrieben. Die Auseinandersetzung hat inzwi-schen eine Eskalationsstufe erreicht, daß bei den vielen unberechtigten Verfahren gegen den VfsW durchaus Zweifel aufkommen können, ob und inwieweit die Landrätin als oberste Behördenleiterin auch tatsächlich über alle äußeren und inneren Vorgänge umfassend informiert worden ist,  die zuneh-mend die Versorgung der Riesener Bürger mit sauberem Trinkwasser gefährden können.

 

All dies kann nicht im Sinne einer vernünftigen und bürgerorientierten Amtsführung sein. Vielmehr wäre es doch an der Zeit, das jahrzehntelange ehrenamtliche Engagement der Bürger zu honorieren statt zu torpedieren. Dank ihrer Richtlinienkompetenz wäre es im übrigen für die Landrätin ein leichtes, diesen Konflikt ein für allemal zu beenden.

 

Die Landrätin, die doch so große Stücke auf die Ehrenämtler hält (Siehe Schongauer Nachrichten vom 21./22.10.2019), scheint unverändert auf Tauchstation, denn auch ein freundliches Erinnerungsschreiben vom 22.10.2019 löste keinerlei Reaktion bei ihr aus bis heute. 

15. Prozesstermin im November 2019

 

Inzwischen hat  das Verwaltungsgericht München den Prozesstermin bekannt gegeben, bei dem alle im Moment anhängigen Verfahren verhandelt werden:

 

Mittwoch, 13. November 2019, 10.15 Uhr

in den Räumlichkeiten des VG München

in der Bayerstraße 30, Sitzungssaal 2 im Erdgeschoß

 

Der VfsW freut sich über zahlreiches Erscheinen interessierter und ebenfalls betroffener Bürger.

16. Erwiderung der Anwaltskanzlei Labbé & Partner auf die Antragsablehnung vom 28.05. 2019 durch das LRA wegen Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

 

Am 25.09.2019 hat die Anwaltskanzlei Labbé & Partner die Erwiderung auf die Ablehnung des Antrags gemäß § 80 Abs. 5VwGO auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung durch das LRA beim Bay-erischen Verwaltungsgericht München eingereicht.  Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier:

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VfsW_Erwiderung_wg_Antragsablehnung_2509
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17.  Anwaltskanzlei Labbé & Partner begründet die 2. Klage 

 

Das Verwaltungsgericht München hat die Anwaltskanzlei Labbé & Partner um die Vorlage der Klagebe-gründung gebeten. Dieser Bitte ist die Kanzlei am  1. Oktober 2019 nachgekommen. Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier: 

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VfsW_Begruendung_2.Klage_011019.pdf
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Aus der Klagebegründung die Schlußbemerkung im Wortlaut:

 

"Schlussendlich lässt das Verhalten des Beklagten nur den Schluss zu, dass die gut funktionierende, dezentrale Wasserversorgung in Riesen in der jetzigen Form allein durch die hohe Belastung mit völlig überflüssigen Kosten in ihre Schranken verwiesen, bzw. aufgelöst werden soll. Neben den horrenden Kosten im fünfstelligen Bereich für die diversen angeordneten Be­probungen (ohne Berücksichtigung der ebenfalls erheblichen Zwangsgelder) sieht sich dieser auch den Kosten für derzeit drei Gerichts-verfahren ausgesetzt. Diese Kostenmassen reizen das aktuelle Budget, aus welchem die laufenden Beprobungen ebenfalls finanziert werden müssen, mehr als aus, während der Beklagte den Vorteil hat, mit öffentlichem Geld agieren zu können und für seine Anordnungen auch noch Kosten erhebt."

Sebastian Heidorn

Fachanwalt für Verwaltungsrecht 

18. LRA lehnt am 11.10.2019 beide Klagen und den Eilantrag erneut ab

 

Das Dokument im Wortlaut aber ohne Anlagen finden Sie hier:

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LRA_Ablehnung_111019_12S_geschwärzt.pdf
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19. LRA bestreitet artesische Grundwasserverhältnisse

 

Die Riesener Trinkwasserversorgung wird von einer artesischen Quelle gespeist, was vom LRA unbe-wiesen bestritten wird. Eine artesische Quelle bezeichnet einen natürlichen Wasseraustritt aus einem artesischen (gespannten) Grundwasserleiter. Dazu kommt es, wenn Grundwasser in einer Senke zwi-schen zwei dichten Bodenschichten eingestaut wird. Wenn dann der sich dadurch aufbauende Druck auf das Grundwasser am Quellaustritt größer ist als der atmoshäries Druck, kann das Quellwasser über das Geländeniveau hinaus als artesische Quelle zutage treten. Genau das ereignet bei der Riesener Quelle. Den praktischen Beweis anhand eines Überlaufversuches am Quellschacht sehen Sie hier:

 

Das Foto links auf dem Titelfoto zeigt den Blick in das Brunnenhaus des VfsW, das Foto rechts den für den Überlaufversuch geöffneten Quellschacht. Das Video zeigt dann das Einlaufen des Quellwassers in den provisorisch verlängerten, schachtrandbündigen Überlauf des 50 cm über den Fließenboden ra-genden Quellschachtes und bestätigt damit die artesischen Grundwasserverhältnisse.

Der Test wurde am 11.8.2019 durchgeführt von Dipl.Ing. (FH) Romuald Straub.

20.  Anwaltskanzlei Labbé & Partners Erwiderung auf die erneute Ablehnung der beiden Klagen und des Eilantrags durch das LRA

 

Das Dokument im Wortlaut ohne Anlagen finden Sie hier:

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VfsW_Erwiderung_111119.pdf
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Aus der Erwiderung die Schlußbemerkung im Wortlaut:

 

"Es gibt keine Devise des Antragstellers, schon gar nicht "bis hier ging alles gut", sondern höchstens: Seit 28 Jahren geht alles gut! Jeden Tag aufs Neue! -und zwar aufgrund der überobligatorischen Anstrengungen des Klägers. Dies sah in der Vergangenheit auch das VG München (Beschluss vom 30.07.1996, M 22 S 96.2660) so:

 

"Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der Antragssteiler ein Verein ist, der sich gerade die Sauberkeit des Wassers zum Ziel gemacht hat und dessen Mitglieder als Verbraucher dieses Wassers ein erklärtes Eigeninteresse an der Qualität dieses Wassers haben. Dies wird auch an dem engagierten Einsatz des Vereins für die Erhöhung der Wasserqualität deutlich."

Sebastian Heidorn

Fachanwalt für Verwaltungsrecht  

21.  Ergebnis der Verhandlung am 13.11.2019 vor dem Verwaltungsgericht München zusam-mengefaßt von der vorsitzenden Richterin Frau Richter. Das Dokument im Wortlaut finden Sie hier:

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VfsW_VG_MUC_13.11.2019_web.pdf
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22. Landrätin Andrea Jochner-Weiß antwortet dem VfsW.